Grüne in Bad Soden befragen Bürgermeisterkandidaten

Der Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen Bad Soden hat am 8.1.2018 in einer mitgliederöffentlichen Veranstaltung alle drei Kandidaten um das Amt des Bürgermeisters getroffen und intensiv zu programmatischen Schwerpunkten und Zielen nach der Bürgermeisterwahl befragt.

Jedem Kandidaten wurden 10 Fragen gestellt, die inhaltlich Themen wie z.B. die Finanzierung der U3 Betreuungsgebühren, eine Verbesserung des Schutzes von Fahrradfahrer*innen sowie Fragen zur Förderung bezahlbaren Wohnraums umfassten.

Alle drei Kandidaten zeigten in Teilen Übereinstimmung mit Grünen Forderungen. So befürworteten alle einen Ausbau von Fahrradschutzstreifen auf den großen Straßen der Stadt und gaben an, sich im Falle einer Wahl auch hierfür einsetzen zu wollen.

Auch zeigte sich, dass alle Kandidaten sich darüber bewusst sind, dass mehr geförderter und bezahlbarer Wohnraum in Bad Soden dringend notwendig ist. Unklar blieb dagegen, wie dies erfolgen soll. Es darf bezweifelt werden, dass sich der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Bad Soden durch eine teilweise Bebauung des Sinai-Geländes mit Reihenhäusern und Geschosswohnungsbau realisieren lässt. Ohnehin ist es aus Grüner Sicht enttäuschend, dass hinsichtlich der Frage der Bebauung des Sinai-Geländes keiner der Kandidaten Fragen des Naturschutzes, wie z.B. die Versiegelung wertvoller Böden sowie die Frischluftzufuhr nach Frankfurt, im Blick hatte. Lediglich der Kandidat der FDP, Sven Hahnel, äußerte sich zurückhaltend zu einer Bebauung des Geländes, wobei er seine Kritik eher auf ein erhöhtes Verkehrsaufkommen sowie auf mangelnde Transparenz und Bürgernähe während der Planungen stützte.

Positiv hervorzuheben ist, dass der Kandidat der CDU, Dr. Frank Blasch, sich gegenüber Projekten, die ein nachhaltiges Wirtschaften der Gewerbebetriebe unterstützen, wie z.B. Ökoprofit, offen zeigte.

Alle drei Kandidaten waren sich darüber einig, dass es Jugendlichen, die nicht in typischen Vereinsstrukturen verankert sind, ermöglicht werden soll, sich an geeigneten Orten in der Stadt jederzeit treffen zu können. Über die Auswahl möglicher Standorte müsse ein engerer Dialog mit den Jugendlichen erfolgen, auch hierüber waren sich die Kandidaten einig.

Der Kandidat der SPD, Jan Willemsen, positionierte sich ausgesprochen klar hinsichtlich der gleichen Bezuschussung von U3 Betreuungsplätzen, die jedoch bisher von der Koalition abgelehnt wurde. Er befürwortete eine grundsätzliche Gebührenfreiheit, wobei hier entsprechende Landesmittel zur Verfügung gestellt werden müssten, um die Kommunen zu entlasten.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass bei allen Kandidaten Übereinstimmungen mit aus Grüner Sicht wichtigen Fragen gefunden werden konnten. Insbesondere aufgrund der Positionierung aller drei Kandidaten zur Bebauung des Sinai-Geländes hat sich der Ortsverband nach intensiver Diskussion dazu entschlossen, keine Wahlempfehlung auszusprechen.